KR-Sitzung, Mittwoch, 15. Mai 2019

2.    Monitoring «Ausfinanzierung Pensionskasse Kanton Solothurn» der ­Jahre 2015–2018 (FD)

Geschätzte Präsidentin
Geschätzte Regierung
Liebe Kolleginnen, Liebe Kollegen

Der Bericht über das Monitoring erlaubt dem Regierungsrat und dem Kantonsrat, die Ausfinanzierung und die finanziellen Auswirkungen alle vier Jahre zu überprüfen.

Der Monitoringbericht zeigt auf, dass durch die Einmalzahlungen des Kantons im Jahr 2015 von 700 Mio. Franken und 2017 von 80 Mio. Franken die Restschuld des Kantons gegenüber der Pensionskasse Solothurn im Zeitraum 2015-2018 von 1‘091 Mio. Franken auf 293 Mio. Franken abgenommen hat.

Aufgrund der tiefen Zinsen auf dem Kapitalmarkt wurden für total 780 Mio. Franken ein grosser Teil der Schulden gegenüber der Pensionskasse Solothurn durch langfristige Anleihen abgelöst.

Die Finanzverwaltung des Kantons Solothurn hat in diesem Zeitraum finanztechnisch das Richtige gemacht. Es bleibt aber immer noch eine Restschuld von 293 Mio. Franken.

Der Betrag der Destinatäre stellt eine Leistungskürzung in der Form von wegfallenden Teuerungszulagen auf den Renten und eine Reduktion des Risikobetrages dar.
4.5 Lohnprozente werden für die Ausfinanzierung der PKSO verwendet.

Die Fraktion SP/junge SP dankt der Verwaltung für den umfassenden Monitoringbericht und wird dem Beschlussentwurf des Regierungsrates zustimmen.

Remo Bill, Kantonsrat SP, Grenchen