An Seminarien haben der Vorstand und die Fraktion der SP Grenchen Ziele für die neue Legislatur 2014-2017 erarbeitet. Es wurden Themen in den Bereichen Verwaltung, Bildung und Kultur, Soziales und Stadtentwicklung behandelt. Diese Ergebnisse werden in einem Legislaturplan festgehalten und die zeitlichen Planungen von allfälligen Vorstössen (Motion, Postulat, Interpellation) im Gemeinderat dementsprechend koordiniert.
Unsere Rolle im Gemeinderat ist neu die Opposition. Wir sind bereit diese Herausforderung anzunehmen: wir werden eine starke Opposition sein. Wir haben im Gemeinderat kompetente Frauen und Männer, die bereit sind sich für die Anliegen aller Bewohner dieser Stadt einzusetzen. Für ein Grenchen als Wirtschafts- und Gewerbestandort, als Kulturort, als Wohnstadt und als Lebensmittelpunkt für alle Einwohner dieser Stadt. Für Entwicklung und Bildungsbereiche, Gleichstellung von Behinderten und Schutz unseres Naherholungsgebietes; wir wollen unsere Lebensqualität erhalten. Wichtig sind uns ein ausgeglichener Finanzhaushalt und Steuergerechtigkeit.
Wird die «Machtdemonstration» der Bürgerlichen im Gemeinderat wie bisher so weitergehen? Wird sich das Klima im Gemeinderat mit dem neuen Stadtpräsidenten in der neuen Legislatur verändern? Die SP ist für alle Fälle gewappnet und wird die bürgerliche Mehrheit nicht in Ruhe lassen und sie immer wieder an ihre Wahlversprechen erinnern. Wir werden bei Gelegenheit überprüfen wie es aussieht mit dem «gesunden Finanzhaushalt», der «effizienten Wirtschaftsförderung», den «attraktiven Einkaufsmöglichkeiten», dem «Freizeitangebot für Jugendliche», der «Polit- und Führungskultur» und so weiter und so fort und die Bevölkerung darüber informieren.
Um unsere Legislaturziele umzusetzen oder Vorlagen der bürgerlichen Mehrheit zu bekämpfen, muss vermehrt an Gemeindeversammlungen Zustimmung gesucht werden. Die SP wird eine offene Informationspolitik betreiben, um die breite SP Basis und die SP Wählerschaft in der Stadt einzubeziehen.
Es darf zum Beispiel nicht sein, dass selbsternannte «Verkehrsplaner» im Gemeinderat die Tempo 30-Zonen in den Quartieren in Frage stellen, oder «Bauspezialisten» gegen ein Bauprojekt debattieren, wenn Eigeninteressen an oberster Stelle stehen.
Die SP Grenchen als stärkste Partei ist es ihren Wählerinnen und Wählern schuldig, sich in der Opposition zum Wohle aller im Gemeinderat einzusetzen.
Wie sagte doch einst ein bürgerlicher Politiker: «Politik ist wie Theater. Und Aufgabe der Opposition ist es, die Regierung abzuschminken, während die Vorstellung noch läuft.» (Jacques Chirac). In diesem Sinne gehen wir unsere neue Rolle auf der «politischen Bühne» an. Wir sind besorgt fürs Abschminken, wenn «zu dick aufgetragen wird»!
Die SP Grenchen wünscht den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Grenchen für das Jahr 2014 alles Gute.
Remo Bill, Gemeinderat, Präsident und Fraktionschef SP Grenchen
Grenchen, 06.01.14
