1. Mai-Feier 2015 in Lengnau BE

SP Lengnau, Unia Sektion Grenchen-Lengnau, SP Grenchen

Liebe 1. Mai Besucherinnen
Liebe 1. Mai Besucher

Im Namen der SP Lengnau, der UNIA Sektion Grenchen-Lengnau und der SP Grenchen begrüsse ich zu dieser 1. Mai-Feier.

Die 1. Mai-Feier – der Tag der Arbeit – hat mit einem Umzug beim Markplatz in Grenchen begonnen und hier in Lengnau findet das Fest statt.

Die SP Grenchen und die SP Lengnau wollen damit ein Zeichen setzen, dass eine überkantonale Zusammenarbeit zwischen den «Randregionen» der Stadt Grenchen, Kanton Solothurn und Lengnau, Kanton Bern sehr wichtig und für die Zukunft unerlässlich ist.

Die Wichtigkeit dieses Anliegens zeigt auch die Teilnahme von SP-Ständerat Roberto Zanetti und SP-Nationalrätin Bea Heim als Vertreter des Kantons Solothurn und Dana Augsburger, SP-Bieler Stadträtin.

Ein gemeinsames Arbeitsamt mit einem regionalen Vermittlungszentrum RAF wäre für die Industrieregion Grenchen-Lengnau von Bedeutung. Auch die Zusammenarbeit der Feuerwehr, die Dienste der Stadtpolizei und dem Rettungsdienst von Grenchen wären für die Bevölkerung von Lengnau und Grenchen wichtig. Es darf nicht sein, dass eine Kantonsgrenze diesem sinnvollen Vorhaben zum Wohle der Bevölkerung Grenzen setzt!

In Grenchen wurden letzthin die Veranlagungsbehörde und das Zivilstandsamt ausgelagert. Wir müssen wachsam sein, dass die Amtschreiberei mit dem Grundbuchamt und die Stadtpolizei nicht auch an die «zentralistische» Hauptstadt Solothurn ausgelagert wird.

Unser Alltag, sei es im Privaten oder in unserem Arbeitsumfeld, ist einem ständigen «Wind-Wechsel» ausgesetzt. Es herrscht trotz linden Frühlingslüften zwischendurch eine «kalte, unangenehme Bise».

Es ist am Tag der Arbeit wichtig zu manifestieren, dass es eine Gewerkschaft Unia und eine Sozialdemokratische Partei gibt, die sich bei «kalter, unangenehmer Bise» der Probleme und Sorgen der Arbeiterschaft, der Familien, der Rentner und Rentnerinnen annehmen und sich für soziale Werte einsetzen. Es darf nicht sein, dass wirtschaftliche – zum Teil künstlich konstruierte – Veränderungen immer nur auf dem Buckel der Schwächsten ausgetragen werden. Die jährlich publizierte Statistik der reichsten Schweizer zeigt, dass deren Vermögen auch in wirtschaftlich schlechten Zeiten zunimmt.

Ein negatives Beispiel ist der Entscheid der Nationalbank zur Aufhebung des Euro-Mindestkurses. Wie aus heiterem Himmel kam am 15. Januar 2015 die Meldung: den Mindestkurs aufzuheben. Die Nationalbank ist vor den «Kasinospekulanten» eingeknickt. Das ist ein «va banque»-Spiel für die  Exportwirtschaft und besonders für die Industrie in der Region Grenchen.  Die Industrie in der Stadt Grenchen und in der Region lebt zu rund 80% von ihren Produkten. Diese werden somit um einen Schlag 20% teurer.

Dieser über Nacht eingetretene Konkurrenznachteil wird zu grossen Problemen und Entlassungen in der Region führen. Da braucht es unser Engagement.

Neben der Industrie, haben der Tourismus und der Detailhandel diesen Schlag zu verkraften.

Was ist bis heute die Folge für die Arbeiterschaft von diesem Entscheid?

• Verschiedene Entlassungen, die Einführung und die Planung von Kurzarbeit in verschiedenen Gewerbe- und Industriebetrieben.
• Längere Arbeitszeiten zu gleichem Lohn.
• Auslagerung der Produktion ins Ausland.
• Der Gipfel und ein Frechheit ist die Idee die Löhne in EURO auszuzahlen.

Der Euro-Mindestkurs zum Franken hat sich über drei Jahre bewährt und die Schweiz vor einer weiteren Abwanderung der Industrie geschützt. Die Nationalbank hat den Schutzschild gegen die Spekulation ohne zwingende Not aufgegeben. Wir verlangen, dass der Mindestkurs wieder eingeführt wird.

Ein anderes Beispiel findet in der Bauwirtschaft statt. Wegen den eingeführten Negativzinsen der Banken wird wieder vermehrt in Immobilien investiert. Bei den Immobilien wird immer noch eine Bruttorendite von über 6 % erwirtschaftet.

«Monopoli» sprich Spekulationen sind wieder angesagt – so auch in der Region Grenchen.

Das ehemalige EPA-Gebäude in Grenchen wurde trotz aufgezeigten, grossem Sanierungsbedarf innen und aussen, nur mit einem Farbanstrich für die Fassade – einer sogenannten  «Pinsel-Renovation» – versehen. Anschliessend wurde das Gebäude vom Besitzer – einem «undurchsichtigen» Luzerner – an einen weiteren Spekulanten mit Gewinn verkauft. Der gleiche Spekulant aus Luzern hat auch das Hotel Elite in Biel gekauft. Sicher mit den gleichen Absichten wie in Grenchen.  

Ein weiteres Beispiel aus der Stadt Grenchen:

Beim Sunnepark in Grenchen ist nach der gelungenen Umnutzung des Spitals in ein Alterszentrum eine Überbauung im ehemaligen Spitalpark geplant.

Nicht das von den Fachleuten gelobte Siegerprojekt des Architekturwettbewerbes – von einem bekannten Architekturbüro – mit rund 90 Wohnungen wird umgesetzt, sondern «ein Spekulationsobjekt». Es geht nun nicht mehr um ein Investitionsprojekt der Sunnenpark Grenchen AG, sondern es geht darum, einer Immobilienfirma die Türen für die Realisierung eines Renditeobjektes mit über 160 Wohnungen zu öffnen!

Das Land ist ein wichtiges Gut, damit muss sorgfältig umgegangen werden. Es darf nicht spekuliert werden. Es müssen qualitative gute Bauten zu vernünftigen Zinsen, die auch für Familien und ältere Menschen zahlbar sind, entstehen. Spekulationen mit Immobilien müssen bekämpft werden. Eine Möglichkeit ist eine neue Genossenschaft oder Stiftung zu gründen. Die SP Grenchen wird sich diesem Spekulations-Problem in der Stadt annehmen.

Im Kampf gegen die Liegenschafts- und Landspekulanten braucht es aber auch eine überkantonale Zusammenarbeit, um diesem spekulativen Vorgehen (mit Land und Immobilien) den Riegel zu schieben.

Ich komme zum Schluss und mache hier noch einen Aufruf in eigener Sache:

Wie wir alle wissen hat es in Nepal eine Erdbebenkatastrophe gegeben. Denken wir an diesem 1. Mai auch an die leidende Bevölkerung in diesem armen Land.

Am 05. Mai 2015 findet in der Schweiz ein nationaler Solidaritätstag für Nepal, mit einer Spendeaktion der Glückskette, statt. Ich motiviere euch alle mitzuhelfen und diese sinnvolle Aktion zu unterstützen.

Ich wünsche euch allen noch eine schöne 1. Mai-Feier und danke euch für die Aufmerksamkeit.

Remo Bill, Präsident SP Grenchen