Interpellation:  

Spitalareal Grenchen – Ein Jahr später…


Erstunterzeichner:  Remo Bill, Gemeinderat SP Grenchen

Ausgangslage

Am 18. Januar 2011 hat die SP Grenchen eine Motion für eine Planungszone «Spitalareal Grenchen» eingereicht. Die Motion wurde am 29. März 2011 im Gemeinderat behandelt. Der Gemeinderat wurde vom Stadtbaumeister über die Stellungnahme des Steuerungsausschuss der Solothurner Spitäler AG (soH) orientiert. Eine der Zusagen der Bauträger war unter anderem die Kommunikation zwischen der Stadt Grenchen, Kanton und soH, zu intensivieren und zu verbessern.

Nach verschiedenen Diskussionen verzichtete der Gemeinderat aufgrund der damaligen aktuellen Ausgangslage und den Erläuterungen des Stadtbaumeisters auf den Erlass einer Planungszone. Die Motion wurde in ein Postulat umgewandelt. Das Postulat wurde erheblich erkärt (siehe Protokoll Sitzung Nr. 3 vom 29. März 2011 Beschluss Nr. 2468).

Wo stehen wir heute?

Es ist ein Jahr vergangen. Von einer verbesserten Kommunikation habe ich bis heute nichts gemerkt. Der Gemeinderat wurde über den Stand der Planung nie orientiert. Dies ist sicher nicht förderlich für eine gute Zusammenarbeit zwischen der Stadt Grenchen, dem Kanton Solothurn, der soH und dem Investor.

Die Beziehung der Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Grenchen zu «ihrem Spital» ist immer noch spürbar. So werde ich als Gemeinderat von den Anwohnern oft gefragt, wie es weiter gehe und was geplant sei. Ich kann Ihnen leider keine Auskunft erteilen.

Eine Informationsveranstaltung durch die Verantwortlichen, zum Beispiel wie beim Velodrome, könnte Klärung und Transparenz in die ganze Situation bringen. Die Bevölkerung hat ein Anrecht informiert zu werden.

Ich habe folgende Fragen an die Verwaltung mit dem Auftrag um Abklärung:

  1. Welche Nutzungen sind im «neuen» Spital geplant?
  2. Wie sieht es mit den Besitzverhältnissen aus?
  3. Gibt es eine konkrete Planung und Entwicklung für das Spitalareal Stand heute?
  4. Wenn ja, wie sieht das geplante Projekt aus?
  5. Wer beurteilt die architektonischen und städtebaulichen Qualitäten des Projektes?
  6. Wie sieht der zeitliche Ablauf der Umstrukturierungen und Umbauten des «neuen» Spitals und der     geplanten Neubauten aus?
  7. Kann eine Informationsveranstaltung organisiert werden? Zu welchem Zeitpunkt?

Erstunterzeichner: Remo Bill, Gemeinderat SP Grenchen