Interpellation SP-Fraktion vom 5. Juli 2011

Überwachung LKW Verbot obere Flughafenstrasse

Das LKW Verbot für die obere Flughafenstrasse bis zur Unterführung Howeg ist zwischenzeitlich umgesetzt und signalisiert. Bei der Behandlung unsere Interpellation vom 26.10.2010 im vergangenen Januar-Gemeinderat haben wir auf die regelmässige Überprüfung der Einhaltung dieses Fahrverbotes hingewiesen. Leider muss festgestellt werden, dass nach wie vor LKW’s von der Solothurnstrasse via Leimenstrasse durch die Unterführung Howeg in die obere Flughafenstrasse fahren. Das Verbotssignal wird offenbar nicht richtig wahrgenommen. In der damaligen Diskussion behielt sich die Stadtpolizei vor, bei nicht Einhalten des Fahrverbotes, eine Überwachungskamera bei der Unterführung zu installieren.

Deshalb bitten wir die Stadtverwaltung um die Beantwortung folgender Frage:

1. Wurde die Überwachungskamera bereits installiert?
2. Wo kann die Kamera im Internet (Webcam) aufgeschaltet werden?
3. Wie sind die Erfahrungen der Stadtpolizei resp. wurden bereits LKW-Fahrer gebüsst?

Für die Beantwortung der Fragen danken wir im Voraus bestens

Im Namen der SP-Fraktion:
Erstunterzeichner: Alex Kaufmann, Remo Bill