KR-Sitzung, Dienstag, 06. September 2022

Traktandum 11
Auftrag Marlene Fischer (Grüne Olten): Ladeinfrastruktur für Elektromobilität fördern

Geschätzte Kantonsratspräsidentin
Geschätzte Regierung
Liebe Kolleginnen und Kollegen

Die Förderung von Ladeinfrastruktur insbesondere in öffentlichen Anlagen sowie in privaten Mehrfamilienhäusern erachtet die Fraktion SP/junge SP als sinnvoll.

Mit dem SIA-Merkblatt 2060 «Infrastruktur für Elektrofahrzeuge in Gebäuden» soll insbesondere Planungssicherheit geschaffen werden. Mit Blick auf die zu erwartende Entwicklung sind Neubauten und bestehende Bauten mit der erforderlichen Infrastruktur auszurüsten. Das Merkblatt gibt darum Richtangaben zum Umfang der Ausrüstung und zeigt auf, welche Aspekte in der Planung berücksichtigt werden müssen.

Neben den technischen Rahmenbedingungen schafft das Merkblatt auch die Grundlage für Rahmenbedingungen für Private-, öffentliche Bauträger und Elektrizitätsnetzbetreiber. Flächendeckende Ladeinfrastrukturen sind nämlich eines der zentralen Erfolgskriterien für die Elektromobilität.

Verschiedene Kantone planen die Baugesetzgebung dem SIA-Merkblatt 2060 anzupassen. Die Fraktion SP/junge SP erwartet vom Kanton Solothurn das ebenso.

Die Fraktion SP/junge SP wird dem Antrag der Regierung zustimmen und ist dagegen den Auftrag abzuschreiben.

Remo Bill, SP Kantonsrat SP, Grenchen