KR-Sitzung, Dienstag, 06. November 2018
12. Auftrag überparteilich: Ressourcenschonender Umgang mit Boden mit Vorbildfunktion des Kantons (BJD)
Geschätzter Präsident
Geschätzte Regierung
Liebe Kolleginnen, Liebe Kollegen
Die Ressource Land, resp. der Boden ist ein wichtiges Gut, damit muss sorgfältig umgegangen werden. Pro Sekunde wird in der Schweiz täglich 1 m2 überbaut. Die Folge davon ist eine beängstigende Zersiedlung. Die Siedlungsfläche im Kanton Solothurn hat in den Perioden 1979/85 und 2004/09 um 24 % zugenommen.
Eine massive Zunahme, die zu zwei Dritteln auf die intensivierte Nutzung von Kulturland für Wohn-, Gewerbe- und Industriebauten sowie Verkehrsinfrastrukturanlagen zurückzuführen ist. Der Regierungsrat hat die Fragen zum Auftrag ist gut beantwortet und die Forderung nach «Ressourcenschonendem Umgang mit Boden mit Vorbildfunktion des Kantons» erkannt.
Die gegenwärtig laufenden Ortsplanrevisionen sind ein Instrument das Anliegen (die Forderung) auch in den Städten und Gemeinden im Kanton Solothurn umzusetzen.
Momentan erleben die Themen Siedlungsentwicklung generell und Bodenverbrauch im Speziellen wieder einen Aufschwung. Es wurde erkannt, dass die Bemühungen in der Vergangenheit nicht gefruchtet haben und andere Wege gesucht werden müssen. Das Ziel ist die Siedlungsentwicklung nachhaltig zu gestalten. Das Bundesamt für Raumentwicklung versteht unter nachhaltiger Siedlungsentwicklung:
- Siedlungen verdichten und mit dem Boden haushälterisch umgehen
- Verkehr durch Abstimmung von Siedlungs- und Verkehrsflächen auf ein erträgliches Mass zu begrenzen
- Landschaften in Beziehung zur Siedlung vernetzen, erhalten und fördern
- Wirtschaftliche Aktivitäten, zentralörtliche Funktionen und Siedlungsschwerpunkte dezentral konzentrieren
- Infrastrukturkosten reduzieren und Energie effizient nutzen
Es verdeutlicht wie wichtig es ist, dass sich die Politik mit geschärftem Bewusstsein für einen nachhaltigeren Umgang mit der Ressource Kulturland einsetzt.
Die Fraktion SP/junge SP stimmt dem Antrag der UMBAWIKO zu, erwartet aber, dass die Vorbildfunktion des Kantons auch nach aussen getragen wird.
Remo Bill, Kantonsrat SP, Grenchen
