KR-Sitzung, Mittwoch, 05. Juli 2023
Traktandum 38
Projekt «Realisierung und Einführung eBauSO»
Geschätzte Kantonsratspräsidentin
Geschätzte Regierung
Liebe Kolleginnen und Kollegen
Wer schon mal ein Baugesuch eingereicht hat, weiss, dass das ganze Baubewilligungsverfahren sehr zeit- und papierorientiert ist.
Die Baueingabe muss in Papierform, das heisst mit mehrfachen Plansätzen und Formularen an die verschiedenen Ämter zur Prüfung eingereicht werden. Das hat zur Folge, dass bei der Zirkulation eine Menge Papier im Umlauf ist. Nur wenn die Anzahl der einzureichenden Exemplare vollständig sind, können die Fachstellen gleichzeitig um ihre Stellungnahme gebeten werden.
Das verursacht bei den Baugesuchstellern, aber auch bei den Baugesuchsprüfern, den Gemeinden und dem Kanton einen hohen admistrativen Zeitaufwand.
Für den Kanton Solothurn mit seinen 107 Gemeinden und den ebenso 107 verschiedenen Baugesuchs-Formularen ist eine Harmonisierung bei den Baueingaben zu begrüssen.
Es ist eine grosse Vereinfachung, dass die Baueingaben bis hin zur Bauabnahme und Vollzugskontrolle digital abgewickelt werden können.
Die kantonsweit rund 6‘500 Baubewilligungs- und Meldevefahren bringen mit der Einführung von «eBauSO» bei den Baueingaben Erleichterung und Arbeitsersparnis.
Die Archivierung ist in einem ersten Schritt nicht Inhalt dieses Projektes. Die Schnittstellen, sind vorhanden, so dass die Archivierung zu einem späteren Zeitpunkt mitaufgenommen werden kann.
Der VSEG unterstützt dieses Projekt vollumfänglich. Die Gesamtkosten von 1,95 Millionen Franken sollen zu zwei Dritteln vom Kanton und zu einem Drittel von den Gemeinden finanziert werden, so wie es das Behördeportalgesetz vorsieht.
Die Folgekosten wird mit 360’000 Franken pro Jahr ausgewiesen. Die Applikation kann nicht fertig gebaut werden, sondern sie ist dynamisch.
Die Einführung von «eBauSO» ist für das 3. Quartal 2024 mit Pilotgemeinden vorgesehen und soll im 2. Quartal 2025 abgeschlossen sein.
Die Erfahrungen in anderen Kantonen mit dem elektronische Baugesuchsverfahren sind überaus positiv.
Die FIKO und die UMBAWIKO haben an ihrer Kommissionssitzung dem Beschlussesentwurf für das Projekt «Realisierung und Einführung von eBauSO» jeweils einstimmig zugestimmt.
Die Kommissionen empfehlen dem Kantonsrat das ebenso zu tun.
Ich gebe Ihnen noch die Meinung der Fraktion SP / junge SP bekannt. Sie wird ebenfalls der Vorlage zustimmen.
Remo Bill, Kantonsrat SP, Grenchen
