KR-Sitzung, Mittwoch, 15. Mai 2019
4. Interpellation fraktionsübergreifend: Bessere Ausnützung der Bauzonen (BJD)
Geschätzte Präsidentin
Geschätzte Regierung
Liebe Kolleginnen, Liebe Kollegen
Die Ressource Land, resp. der Boden, ist ein wichtiges Gut, damit muss sorgfältig
umgegangen werden. Besseres Ausnützen der Bauzonen ist mir ein grosses Anliegen.
In der Stadt Grenchen setze mich schon lange für verdichtetes Bauen ein.
Das Planungsinstrument kantonaler Richtplan wurde mit der Revision des Raumplanungs-gesetzes gestärkt und ist ein effizientes Instrument für die Gemeinden im Kanton Solothurn.
Die neuen, übergeordneten Vorgaben von Bund und Kanton machen deutlich, dass in der Raumplanung gesamtschweizerisch zukünftig die Siedlungsentwicklung nach innen im Vordergrund stehen wird.
Die Gemeinden stehen in der Verantwortung, die Siedlungsentwicklung im Sinne des gesetzlichen Auftrages als Daueraufgabe anzugehen, und dabei für einen umfassenden Einbezug der Bevölkerung zu sorgen.
Siedlungsentwicklung nach innen setzt Fachwissen auf allen Ebenen voraus.
Einzonungen werden in Zukunft die grosse Ausnahme darstellen. Künftig wird Land nur einer Bauzone zugewiesen werden können, wenn dies auch bei konsequenter Mobilisierung der inneren Nutzungsreserven gerechtfertigt erscheint.
Die Planungsinstrumente für die Siedlungsentwicklung nach innen sind vorhanden. Arealentwicklungen werden mit dem Instrument Gestaltungsplan beplant, welche dem Gemeinderat als Planungsbehörde die Möglichkeit gibt, aktiv auf eine dichte und gleichzeitig gute Siedlungsentwicklung hinzuwirken. Zwei Drittel der Solothurner Gemeinden befinden sich im Prozess einer umfassenden Ortsplanung. Ein Drittel der Gemeinden hat die Arbeiten zur Ortsplanung bisher noch nicht aufgenommen. Meine Bedenken dazu sind, dass gewisse Gemeinden mit dem Ablauf: Mitwirkung, Ortsplanrevision, Nutzungsplan und deren Umsetzung überfordert sind.
Jede Gemeinde im Kanton Solothurn – mit ihren politischen Vertretern – ist nun gefordert die vorhandenen Instrumente für die Umsetzung zu nutzen.
Die SP/junge SP dankt dem Regierungsrat für die gute Beantwortung der Interpellation.
Remo Bill, Kantonsrat SP, Grenchen
